Neue Stadtregierung in Salzburg
Dankl (KPÖ) und Schiester (Grüne Bürgerliste) sollen Medienberichten zufolge ihre Wunschressorts erhalten.
Salzburg – Nach der Gemeinderatswahl gibt es auch spannende Informationen bezüglich der Bildung einer Stadtregierung. Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl(KPÖ Plus) soll offenbar das Wohnressort in der neuen Stadtregierung bekommen. Anna Schiester (Grüne Bürgerliste) übernimmt den Verkehrsbereich und Florian Kreibich (ÖVP) die Bezirksverwaltung samt städtischen Betrieben.
Fixierung nach Ostern
Die Details sollen nach Ostern ausgearbeitet werden. Die grundlegenden Zuständigkeiten scheinen allerdings schon fix vergeben zu sein. Somit bleiben der Sozialbereich, die Kulturagenden sowie die Kinderbetreuung und der Schulbereich weiterhin in der Zuständigkeit der SPÖ. Bürgermeister Bernhard Auinger soll die Magistratsdirektion mit dem Personalamt sowie die Finanzdirektion leiten.
Vizebürgermeister Dankl soll das Ressort „Bauen, Wohnen und Bodenpolitik“ führen. In dieser Funktion soll er für den Ankauf von Grundstücken zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum, die Verwaltung städtischer Wohnungen und das Wohnservice verantwortlich sein. Da er auch Baustadtrat ist, obliegt ihm auch die Kontrolle von Airbnb-Aktivitäten, sowie die große städtische Immobiliengesellschaft (SIG) und die Eigentümervertretung bei der GSWB, der größten gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft.
ÖVP-Vizebürgermeister Kreibich wird sich in Zukunft um die Verwaltung der städtischen Betriebe wie Freibäder, Bestattungsdienste, Abfallentsorgung und Stadtgärten kümmern.
Die politische Landschaft in der Stadt Salzburg sieht nun folgendermaßen aus: Die SPÖ hat als stärkste Partei elf Mandate im Gemeinderat, gefolgt von der KPÖ mit zehn. Die bislang an der Spitze stehende ÖVP halbierte ihre Mandate auf acht. Die Grünen halten fünf Mandate, bleiben aber in der Stadtregierung. Die FPÖ hat vier, Neos und die Liste Salz haben je ein Mandat.
