Kneissl Boykott: Van der Bellen sprach mit Israels Präsidenten

Man habe nicht über eine Aufhebung des Boykotts gegenüber der FPÖ generell gesprochen, sondern vor allem die Frage nach Schritten einer Normalisierung gegenüber der österreichischen Außenministerin erörtert.

Laut orf.at hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin über eine mögliche Aufhebung des israelischen Boykotts gegenüber FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl gesprochen. Einen entsprechenden Bericht der israelischen Tageszeitung „Haaretz“ bestätigte die Präsidentschaftskanzlei heute gegenüber der APA mit Einschränkungen.

Anders als die Zeitung berichtet, habe man nicht über eine Aufhebung des Boykotts gegenüber der FPÖ generell gesprochen, sondern vor allem „die Frage nach Schritten einer Normalisierung gegenüber der österreichischen Außenministerin“ erörtert. „Diese ist aufgrund ihres Amtes für den Dialog mit anderen Ländern zuständig und ist kein Mitglied der FPÖ“, so Van der Bellen laut Präsidentschaftskanzlei. Der Boykott gegenüber FPÖ-Regierungsmitgliedern sei „zu respektieren“.

Keine Aufhebung

Laut „Haaretz“ wies der israelische Präsident in dem Gespräch darauf hin, dass eine Aufhebung des Boykotts gegenüber FPÖ-Regierungsmitgliedern nicht infrage komme. Er verwies auf die „antisemitischen Wurzeln“ der Partei und auf die „aktuellen Vorwürfe“ vonseiten der österreichischen jüdischen Community, wonach die Partei Antisemitismus schüre. Aus Rivlins Büro verlautete aber, dass der Präsident letztlich keine Entscheidungen treffe, die Angelegenheit sei Sache der israelischen Regierung.

Der Bundespräsident betonte in dem Gespräch auf dem Flughafen Wien, das laut Präsidentschaftskanzlei in Abstimmung mit der Bundesregierung erfolgte, dass ihm die weitere Verbesserung der Beziehungen mit Israel ein wichtiges Anliegen sei. Die „guten freundschaftlichen Beziehungen“ auf Ebene der Präsidenten sowie zwischen dem israelischen Premier und dem Bundeskanzler seien „erfreulich“.

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